Radweg entlang der L 104 von Gemeindegrenze bis Ortsbereich Gahlen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der CDU Ortsverband Gahlen beantragt für die Realisierung des Radweges an der L 104 Gespräche mit dem Baulastträger aufzunehmen.

Begründung:

Wie bekannt, hat der Regionalrat beim RVR in Essen den geplanten  Radweg entlang der  L 104 zwischen Kirchhellen und Gahlen auf Platz 1 der Prioritätenliste gesetzt. Damit wird dieser Ausbau als vordringlich angesehen.

Auf dem Gebiet der Stadt Bottrop, Ortsteil Kirchhellen, hat die Stadt Bottrop die Planung und Ausbau auf Grundlage der vorhandenen Planungsdaten von Straßen NRW, Bochum, übernommen. Mit der Überarbeitung der Planung und erforderlichen Gesprächen zum Grunderwerb wurde bereits begonnen.

Ab der Gemeindegrenze Bottrop/Schermbeck ist Straßen NRW Niederlassung Mönchengladbach,  Baulastträger für den Ausbau des Radweges. Soweit uns bekannt ist, gibt es für den Teilbereich auf Gahlener Gebiet noch keine Planungsunterlagen. Wir bitten  Sie daher, mit dem Baulastträger  Kontakt aufzunehmen, damit auch hier umgehend mit der Planung und  Realisierung des Radweges begonnen wird.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Wilhelm Hemmert-Pottmann

 

 

 

Bislang wurde noch kräftig im Innenraum des Ladenlokals an der Mittelstraße 15 gewerkelt, aber nunmehr ist er nahezu fertig – der Bürgertreffpunkt der CDU zur Kommunalwahl.

Um im Wahlkampf noch präsenter als Ansprechpartner zu sein, als man es die ganze Zeit sowieso schon ist, steht der CDU Schermbeck für die Zeit bis zur Kommunalwahl ein Ladenlokal zur Verfügung.

Es soll als zentraler Ort für Bürgerkontakte und auch als Treffpunkt dienen. Derzeit wird noch an den Sprechstunden gearbeitet, welche unter der Woche stattfinden sollen.

Am Samstag, den 01.03.2014 wird der Bürgertreff, welcher nach seiner Adresse Mittelstraße 15 den Namen „MI15“ erhalten hat, seiner Bestimmung übergeben. Von 11.00 bis 14.00 Uhr haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich die Räumlichkeiten anzusehen und bei einem Getränk und ein paar Knabbereien mit dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Mike Rexforth, sowie den CDU-Ratskandidaten ins Gespräch zu kommen.

Es wird eine Verlosung für Jung und Älter geben. Kinder haben die Möglichkeit mittels eines Luftballonwettbewerbs spannende Preise für die weitesten Flüge zu gewinnen. Für alle Karten die bis zum 31.03.14 von den Findern zurück gesandt werden, winken unabhängig von der zurück gelegten Strecke kleine Preise.

Für die erwachsenen Gäste gibt es ebenfalls eine Verlosung und bei etwas Glück bei der Ziehung der Karten am 15.03.2014 in der „MI15“ winken ebenfalls einige tolle Preise. 2x2 VIP-Schalke-Karten werden bereits am 01.03.2014 ausgelost, da eines der beiden zu verlosenden Spiele bereits am 08.03.14 stattfindet.

Was es alles zu gewinnen gibt, kann man unter www.mike-rexforth.de oder auf der Facebook-Seite von Mike Rexforth von heute an bis Samstag erfahren.

Es lohnt sich also so oder so vorbei zu schauen! Kommen Sie mit uns ins Gespräch!

 

 

 

Nachdem die CDU Schermbeck als erste Partei in Schermbeck bereits im vergangenen Jahr die personellen Weichen für die Kommunalwahl am 25.05.2014 gestellt hatte, galt es nun dem Personal auch die passenden Inhalte zur Verfügung zu stellen.

Darum trafen sich 30 Parteimitglieder am 13.02.2014 in der Gaststätte Overkämping um das 9-Seitige Wahlprogramm der CDU zur Kommunalwahl zu diskutieren.
"Der Bürger wissen soll wofür die CDU steht. Wir wollen kein Programm, in dem die zentrale Aussage „Zukunft ist für alle gut!“ lautet und wo es nur Spiegelstrichschlagworte gibt.
Wir wissen selber, dass es aufgrund der Haushaltslage nicht möglich sein wird, alles zu verwirklichen. Aber wir wollen mit guten Ideen und etwas Geld möglichst viel angehen." begründet Parteichef Christian Hötting die umfangreiche Erstellung des Wahlprogramms. Um dieses Programm zu erstellen, wurden in den letzten Jahren viele Gespräche mit Bürgern, Vereinen, Institutionen und Gruppen geführt und vor Ort bei der Feuerwehr, den Schulen, dem Hallenbad ein Bild gemacht. Wir haben ausgewertet, was aus unserem alten Programm verwirklicht wurde und was noch offen ist. Abgerundet durch eine Mitgliederbefragung ist somit ein Programmentwurf entstanden, der die Handschrift vieler trägt und trotzdem kein Wünsch-Dir-Was-Programm ist, da wir ganz klar immer die Haushaltslage im Blick haben. Aus diesem Grunde wollen wir den Entwurf auch nicht im Vorstand sondern unter Beteiligung unserer Mitglieder beraten und beschließen.
Nach einstündiger Debatte und mehreren guten Änderungsvorschlägen, wurde das Programm schließlich einstimmig verabschiedet.

Den genauen Textlaut können Sie hier pdf 50 nachlesen.

Aufgrund des Wohnortwechsels des bisherigen Vorsitzenden Christian Hötting wurden mehrere Personalentscheidungen notwendig. Mit Uli Stiemer, dem Vorsitzenden der Schermbecker Leichtathleik-Abteilung im SV Schermbeck wurde ein geeigneter Kandidaten gefunden. Er wurde jeweils einstimmig als Ratskandidat für den Wahlkreis 5 Ortskern und für den Reservelistenplatz 5 gewählt.

"Nach dem Rücktritt von Christian Hötting war mir sofort klar, dass wir handeln müssen und ich war gerne bereit - wie in anderen Bereichen auch - Verantwortung zu übernehmen. Als eines von sechs Kindern lernt man das. Abgerundet durch das gute CDU-Team: Packen wir es an!" stellte sich Uli Stiemer den Mitgliedern kämpferisch vor.
Dies wurde durch ein ebenfalls einstimmiges Ergebnis bei seiner Wahl zum Vorsitzenden honoriert. Klaus Schetter würdigte in einer Ansprache die Verdienste von Christian Hötting um die Partei und bezeichnete die gemeinsame Arbeit in den letzten 10 Jahren als "Freundschaft die sich entwickelt hat".

Gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Mike Rexforth, den er mit aller Kraft unterstützen will, stellte Uli Stiemer den Wahlkampfslogan der CDU vor. "Gemeinsam erfolgreich für Schermbeck" unterstreicht die Absicht deutlich. Die CDU will gemeinsam mit dem Bürger, mit ihren Mitgliedern, mit der Verwaltung und mit der Politik erfolgreich für Schemrbeck arbeiten. Darum ist dies auch der Titel des Wahlprogramms, weil zahlreiche Ideen nur mit dem Bürger verwirklicht werden können.

Als Nachfolger von Uli Stiemer, der bisher Beisitzer im Vorstand war, wurde der JU-Vorsitzende Pascal Scheidt gewählt.

Man kann mittlerweile die Uhr danach stellen, dass nach einer Stellungnahme der CDU, das Veto oder das „Dagegen!“ der Grünen folgt. Jüngstes Beispiel: Die Klausurtagung der CDU. Hier wird lautstark Kritik an den Ergebnissen und an den Feststellungen der CDU geübt. Doch was kritisieren und wogegen sind die Grünen genau?

Sind sie dagegen, dass wir Schermbeck weiter entschulden und weniger Zinsen zahlen? Kritisieren sie, dass wir keine Schulden aufnehmen und keine Steuern erhöhen? Stoßen sie sich an der Finanzplanung, deren Rahmenbedingungen das Land gibt, an denen auch Grüne mitentschieden haben?

In Ordnung. Wir wissen nun, wogegen die Grünen sind. Wie wäre es zur Abwechslung mal mit Aussagen wofür die Grünen sind? Welche Ausgaben und Aufgaben möchten Sie streichen? Welche fundamentalen Einnahmeverbesserungen wollen Sie erreichen? Wie ist ihr Konzept der Haushaltskonsolidierung? Damit meinen wir nicht finanzielles Klein-Klein, sondern kurzfristige, durchgreifende Maßnahmen die den Haushalt sofort verbessern, so wie es die Grünen gerne wortreich fordern. Alles Fragen, die den Grünen zu Recht gestellt werden dürfen und müssen, denn die Antworten auf diese Fragen sind die Grünen seit vielen Jahren den Bürgern schuldig.

Es reicht nicht, sich darauf auszuruhen, dass man nur eine kleine Fraktion ist und Kritik um der Kritik willen zu üben.

 

 

 

10.02.2014GeldWie in jedem Jahr, so hat sich die CDU-Ratsfraktion auch in 2014 an zwei Tagen in Klausur begeben, um den Haushaltsentwurf und weitere aktuelle Themen zu beraten. Im Kreis der Ratsmitglieder und der sachkundigen Bürger haben wir unter zeitweiliger Beteiligung der Finanzverwaltung die vorgelegten Zahlen und Fakten kritisch beleuchtet und diskutiert.
 
Neben dem umfangreichen Zahlenwerk der Gemeinde wurden aber auch Themen wie die Dichtheitsprüfung, Abfallbeseitigung, Sauberkeit in der Gemeinde und der Schulbusverkehr im Weseler-/Dämmerwald diskutiert.
 
Hier können Sie anhand der nachstehenden Stellungnahmen und Anträge das Ergebnis der zweitägigen Klausurtagung nachlesen. Die CDU wird sich auch weiterhin für die Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit einsetzen und mit ihren Bürgermeisterkandidaten Mike Rexforth dieses Ziel und die damit verbundene Entwicklung Schermbecks klar im Auge behalten. Gemeinsam erfolgreich für Schermbeck!
 
 
 
 
 
 
 
10.02.2014RohreDie Dichtheitsprüfung beschäftigt derzeit die Gemüter der Bürgerinnen und Bürger. Für uns ist klar, dass wir die Prüfung so wie sie derzeit vom Land Nordrhein-Westfalen geplant ist, ablehnen. Darum hat die CDU einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution eingebracht, welcher das Land auffordert, die Umsetzung der Dichtheitsprüfung auszusetzen und eine bundesweit einheitliche Handlungsweise herbeizuführen.
 
"Es ist niemanden begreiflich zu machen warum bei einem wichtigen Lebensmittel wie Wasser, die Handlungsweisen unter den Ländern variieren." sagt Klaus Schetter. Es müsse für eine einheitliche Umsetzung gesorgt werden. Solange muss das Land alle Vorschriften aussetzen und dafür sorgen, dass eine bundesweite Regelung so bürgerfreundlich wie möglich gestaltet wird. Die CDU-Landtagsfraktion hatte hierzu einen entsprechenden Antrag gestellt, in dem die Bürger nur dann zu einer Prüfung verpflichtet werden, wenn es einen bestehenden Verdacht gibt.
Die CDU Schermbeck plädiert daher auch dafür, die fristsetzenden Satzungen der Gemeinde aufzuheben um zunächst den zeitlichen Druck herauszunehmen, bis eine weitere Gesetzesüberarbeitung erfolgt ist. Darin entspricht Sie auch dem Wunsch der Schermbecker Bürgerinitiative, welcher Sie in einem Schreiben auf diesbezügliche Fragen geantwortet hat.
 
Lesen Sie hier das Anschreiben der CDU an die Bürgerinitiative und den Antrag zur Verabschiedung einer Resolution und weitere Informationen zum Thema.
 
 
 
 
 
 
 
Unter diesem oder ein ähnliches Motto konnte man die Redebeiträge des CDU-Bürgermeisterkandidaten Mike Rxforth udn der CDU-Landratskandidatin Christiane Seltmann fassen.
 
Doch zuvor machte der Parteivorsitzende Christian Hötting deutlich, warum es gerade für die CDU wichtig sei, ein Wahlprogramm aufzustellen.
"Der Bürger soll wissen, wofür die CDU steht. Wir wollen kein Programm, in dem die zentrale Aussage ist „Zukunft ist für alle gut!“.
Weiter ging er vor allem auf die wahrgenommene Verantwortung durch die CDU in den vergangenen Jahren ein. Dies machte er an schwierigen Entscheidungen vor allem im Bereich des Haushaltes deutlich: "Wir haben uns nicht vor der Verantwortung weggeduckt, auch wenn es nicht immer für Freude und Sonnenschein sorgte!"
 
Weil Mike Rexforth vielen Teilnehmern des Neujahrsempfanges bereits durch seine zahlreichen Vorstellungen in den CDU-Ortsverbänden bekannt war, verzichtete er auf eine ausführliche Darstellung seiner Biographie.
Mit Hilfe der Fabel vom Löwen und der Maus machte er deutlich, dass auch ein Bürgermeister, der die Verantwortung für die Gemeinde trägt - also soetwas wie ein Löwe ist - dringend die Hilfe der vielen fleißigen Mäuse benötigt. Er setze auf die Vorschläge und Ideen die man ihm unterbreitet und vertraue auf die starke Kraft des Ehrenamtes.
"Ich will ihnen heute nicht alle Programmpunkte nennen, sondern nur drei. Weitere werde ich Ihnen im Verlauf der nächsten Wochen nennen. Dann wird es nicht so schnell langweilig." leitete Mike Rexforth zu drei inhaltlichen Schwerpunkten über. So will der das Erscheinungsbild der Gemeinde verbessern, das Ehrenamt fördern und keine weiteren pauschalen Zuschüsse an Vereine kürzen oder Nutzungsentgelte einführen.
 
Als CDU-Landratskandidatin stellte sich Christiane Seltmann aus Dinslaken vor. Kernpunkte ihrer starken und programatischen Rede waren der demographische Wandel und das Thema Sicherheit. Als weitere Detailziele nannte sie die Förderung einer starken mittelstandsorientierten Wirtschaft.
"Sich um die Wirtschaft zu kümmern, ist die Sache einer Landrätin." kündigte Seltmann an. Den Bürgern des Kreises Wesel möchte sie mehr Mitsprachemöglichkeiten einräumen. "Wir wollen ein offenes Kreishaus sein!"
 
Zwischen den einzelnen Programmpunkten sorgte das Duo Furioseff mit ihren jazzigen Varianten bekannter Deutscher Volks- und Kinderlieder für eine humorvolle Abwechlsung unter den ca. 140 erschienen Gästen aus der CDU, Vereinen, Verbänden und Gruppen.
 
Es gehört zur guten Tradition des CDU-Neujahrsempfanges, dass man zugunsten von Schermbecker Initiativen sammelt um diese ehrenamtlichen Projekte und Gruppen zu unterstützen. Bei der diesjährigen Sammlung kam mit 792,50 € eine neue Rekordsumme zusammen, welche von der CDU auf 1.000,- € aufgestockt wurde. Jeweils 500,- € kommen dem Netzwerk der ev. Kirche Schermbeck sowie dem Projekt "Essen auf Rädern" der Pfarrcaritas St. Ludgerus zugute.
Christian Hötting würdigte beide Projekte in seiner Laudatio als "positiven Dienst am Menschen."
 
Eine weitere Tradition des Danke-sagens der CDU ist die Ehrung langjähriger Mitglieder. So konnte Christian Hötting gemeinsam mit Bürgermeister Ernst-Christoph Grüter und Landratskandidatin Christiane Seltmann zahlreiche Jubilare auszeichnen. So wurden ausgezeichnet:
 
25 Jahre Mitgliedschaft:
Ralf Drenhaus und Angelika Rose
 
40 Jahre Mitgliedschaft:
Martin Busch, Bernhard Krass, Ekkehard Kühne, Klaus Schetter, Volker Schulte-Bunert, Hans Esser und Ludger Warmers
 
50 Jahre Mitgliedschaft:
Josef Hartmann und Kurt Neuhaus
 
 
 
 
 
 
 
Die Dichtheitsprüfung im Bereich der privaten Abwasserleitungen ist in aller Munde, die sich hieraus eventuell ergebenen finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger heute noch nicht abschätzbar.
 
Natürlich kann und darf gegen Gesetze nicht verstoßen werden, dennoch gilt es sich jetzt zu positionieren, an das Land NRW als Gesetzgeber heranzutreten und seine Forderungen im Sinne Schermbeck's zu formulieren.
 
Möglichst als politische Einheit für Schermbeck - mit einer gemeinsamen Resolution des Rates.
 
Lesen Sie hier den Vorschlag der CDU Schermbeck...
 

Mit großem Erstaunen hat die CDU Schermbeck die Tatsache zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung NRW und hier das zuständige Verkehrsministerium rund 44 Mio. € Bundesmittel für Autobahnen und Bundesstraßen nicht abgerufen hat.

„Sonst ist die Rot-Grüne Landesregierung immer die erste die nach mehr Geld aus dem Schwarz regiertem Berlin schreit und hier lässt man Geld verfallen.“ äußert sich Rainer Gardemann von der CDU-Fraktion erstaunt.

Durch Schermbeck führt zwar nicht direkt eine Autobahn aber es gibt Bundesstraßen die ein Teil des verpassten Geldes gut hätten gebrauchen können.

Auch liegen mit Querungshilfen, Seitenstreifen, der Entschärfung der Gahlener Kreuzung am „Hohen Ufer“, etc. genug Projekt in Lauerstellung die man mit einer Mittelumschichtung beschleunigen könnte.

Hier verpasst die Landesregierung eine strukturelle Chance.

„Wer mehr Geld fordert, sollte erst mal alle anderen Töpfe ausschöpfen. Das schadet sonst dem Land.“ betont CDU-Chef Christian Hötting

"Für uns gab es eine vorgezogene Weihnachtsbescherung!" stellte der ehemalige Ortsverbandsvorsitzende der CDU Antonius Jansen fest. Er engagiert sich neben weiteren Bürgern seit vielen Jahren in Bürgerinitiative zum Bau eines Radweges von Kirchhellen nach Gahlen. Er vertrat mit zahlreichen Anträgen das Thema engagiert auch für die CDU in der Schermbecker Politik.

Zwanzig Jahre und länger kämpfe man mit Zuständigkeiten und Behörden um die Verwirklichung. Da Kirchhellen zu Westfalen und Gahlen planungsrechtlich zum Rheinland gehört, waren sowohl der RVR, als auch die Bezirksregierung Münster und zwei verschiedene Stellen bei Straßen NRW für Planung, Genehmigung und Bau zuständig. Ständig gab es wechselnde Einstufungen der Wichtigkeit. Dazu gab es noch Probleme mit Grundstücken.

Augenscheinlich nun Schnee von gestern. Auf Antrag der CDU-Fraktion im RVR, der von den Weseler Vertretern der CDU Udo Bovenkerk und Heinz-Peter Kamps vorbereitet wurde, beschlossen die Gremien des RVR aus Sicht der betroffenen Bürger revolutionäres im positiven Sinne.

Das Vorhaben wird nunmehr als ein Vorhaben mit einer Zuständigkeit behandelt, es wird auf Platz eins der Prioritätenliste gesetzt, die Baukosten übernimmt das Land und die Planung die Stadt Bottrop.

"Wir waren einfach sprachlos. Dass der Beschluss dann auch noch einstimmig fiel hat uns besonders gefreut. Einfach so, als hätte es die zwanzig Jahre Hin und Her nie gegeben." meinte Antonius Jansen.

Die CDU Schermbeck freut sich darüber, dass eines ihrer ältesten Projekte das sie begleitet hat, nunmehr zu einem guten Ende findet.

„Wir danken allen engagierten Bürgern, die nicht locker gelassen haben!“ formuliert Christian Hötting den Dank an die Beteiligten.